[46] 1955 wurde im – damals nicht zu Deutschland gehörenden – Saarland ein konfirmatives Referendum über den … Insbesondere auf kommunaler Ebene wird sie seit vielen Jahren erprobt und durch Bürgerinnen und Bürger, durch Politik und Zivilgesellschaft regelmäßig genutzt. Der Bürgerentscheid gilt als angenommen, wenn die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen die gestellte Frage zustimmend beantwortet. Ein Bürgerbegehren muss schriftlich, also in Form von Unterschriftenlisten bei der Gemeinde eingereicht werden. Nachdem die Initiative “Volksentscheid Fahrrad” in Berlin zu einem Mobilitätsgesetz führte, wurden in Folge auf kommunaler Ebene bundesweit über 30 Radentscheide auf den Weg gebracht. Doch für das Hineinwachsen in Demokratie ist es besser, gelegentlich eine falsche Entscheidung zu fällen und sie als eigenen Fehler zu erkennen, als unablässig bevormundet zu werden, sich resignierend und maulend zurückzulehnen und jede Verantwortung von sich zu weisen.”, Geitmann, Roland: Bürgerbegehren und -entscheid erleichtern – ein Schritt zum politischen Erwachsenwerden Seite 2/3. ein, dass Politiker durch ihr Fachwissen Experten seien, während die Bürger in vielen Fragen nicht kompetent genug wären, um darüber entscheiden zu können. Außerdem beschäftigten sich die Bürger auf diese Weise wieder mehr mit politischen Fragen. Das repräsentative demokratische System der Bundesrepublik sieht die plebiszitären Elemente einer direkten Demokratie nicht vor, zumindest nicht auf Bundesebene. Nachwirkung Parlamentarischer Rat 1949. Die jährliche Zahl der Bürgerbegehren in Bayern ist nach einem regelrechten Boom direkt nach der Einführung gesunken, 1995/96 gab es noch 317 Bürgerbegehren, 2002 nur noch 72. Will man die Menschen aber für praktisches Engagement gewinnen, wird man verstärkt ein spezifisches Augenmerk auf die Ausgestaltung des politischen Prozesses legen müssen, um effektive Möglichkeiten der Selbstorganisation zu schaffen. Auf Veranlassung des Gemeinderates kann nach § 20 KSVG eine Einwohnerbefragung durchgeführt werden. Die Kosten eines Bürgerentscheids sind von der Gemeinde zu tragen, die Möglichkeit der brieflichen Abstimmung ist zu gewährleisten. In Baden- Württemberg mit seinen 10,5 Mio Einwohnern gab es seit 1990 nur ca. Mit dem am heutigen Dienstag (29.09.) Im Gegenzug steigt der Prozentsatz der für zulässig befundenen Bürgerbegehren, was dafür spricht, dass diejenigen, die Bürgerbegehren initiieren, immer vertrauter mit diesem Instrument werden, Verfahrensfehler werden immer seltener. Die häufigsten Themen bei Bürgerbegehren betreffen in Bayern Bauleitpläne (Bebauung und Flächennutzung), die öffentliche Infrastruktur und Versorgungseinrichtungen (Schwimmbäder, Kindergärten, Trinkwasser…) sowie Verkehrsprojekte (Umgehungsstraßen, Fußgängerzonen, Brückenbau…). Die Bürger fühlten sich wieder ernster genommen, wenn sie in wichtigen Sachfragen in der Gemeinde, im Land (und auch im Bund) selbst entscheiden können. Zahlen und Fakten: Quellen 28 Abs. Beweisen lässt sich dies nur schwer, schließlich lässt sich nicht sagen, wie viele Bürgerbegehren initiiert werden würden, wenn die Regelungen in einem Bundesland anders wären, Hinweise für einen solchen Zusammenhang findet man hingegen schon. Es entstünde ein besserer Wettbewerb an Ideen und eine neue, bessere Form von öffentlicher Diskussion über politische Themen. Berücksichtigt man die Anzahl der großen Städte und der kleinen Gemeinden, dann finden in den großen Städten des Freistaats relativ gesehen mehr Bürgerbegehren statt. in Nordrhein-Westfalen oder in Niedersachsen besonders weitgehend ist, anders als in Hessen, Sachsen-Anhalt und vor allem in Bayern (hier sind auch Bauleitpläne und Planfeststellungsverfahren zugelassen). Ein Merkblatt zur Durchführung von Bürgerbegehren in Bayern finden sie hier: http://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/bayern/merkblatt_bayern.pdf (http://www NULL.mehr-demokratie NULL.de/fileadmin/bayern/merkblatt_bayern NULL.pdf), Politische Bildung Schwaben – PBS @polbils (https://www NULL.facebook NULL.com/polbils/), © 2009 Alle Rechte vorbehalten - Politische Bildung Schwaben läuft mit WordPress, http://www.fh-kehl.de/zheaf/diskussionspapiere/Geitmann98_4_.PDF (http://www, http://www.mehr-demokratie.de (http://www, http://www.buergerbegehren.de/ (http://www, http://www.forschungsstelle-direkte-demokratie.de/ (http://www, http://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/bayern/merkblatt_bayern.pdf (http://www, Politische Bildung Schwaben – PBS @polbils (https://www. Zumindest für Bayern lässt sich gesichert sagen, dass die Abstimmungsbeteiligung bei Bürgerentscheiden geringer ausfällt, je größer die Gemeinde ist. Ante, Christian: Chancen und Risiken direkter Demokratie. Außerdem seien Bürgerentscheide und Volksentscheide teuer und als politisches Entscheidungsinstrument zu langsam. Andere Themen sind private Projekte (z.B Hotelbau, Einkaufszentren, Golfplätze), Mobilfunksendeanlagen oder Entsorgungsprojekte (Bau von Kanälen, Privatisierung von Entsorgungsanlagen). [46] 1955 wurde im – damals nicht zu Deutschland gehörenden – Saarland ein konfirmatives Referendum über den … Die Befunde erlauben allgemeine Prognosen für den Fall der Ausweitung direkter Demokratie. Over 10 million scientific documents at your fingertips. Part of Springer Nature. Direkte Demokratie auf kommunaler Ebene Unterhalb der Schwelle von Gesetzen ist in Sachsen auch auf kommunaler Ebene direktdemokratische Willensbildung möglich. Die Nichtregierungsorganisation Mehr Demokratie e.V. hier: http://www.mehr-demokratie.de (http://www NULL.mehr-demokratie NULL.de/), http://www.buergerbegehren.de/ (http://www NULL.buergerbegehren NULL.de/), http://www.forschungsstelle-direkte-demokratie.de/ (http://www NULL.forschungsstelle-direkte-demokratie NULL.de/). Die Fürsprecher von direktdemokratischen Verfahren sehen diese als Mittel gegen die Demokratie- und Parteienverdrossenheit vieler Bürger. in Augsburg im Jahr 2000 das Begehren “Gegen Kunstobjekt/Stiftung (Augsburger Aphrodite)”, welches durch einen neuen Ratsbeschluss im Sinne des Bürgerbegehrens zum Abschluss kam. This service is more advanced with JavaScript available, Kommunalpolitik in den deutschen Ländern In Bayern mündeten im Jahr 2002 76,4% aller Bürgerbegehren in einem Bürgerentscheid, wobei knapp die Mehrheit aller Bürgerentscheide nicht im Sinne der Initiatoren ausgingen (51,5%), das Zustimmungsquorum wurde bei 10% der Bürgerentscheide nicht erreicht. In Bayern findet dies bei 14% der Bürgerbegehren statt, was exakt dem Bundesdurchschnitt entspricht. Not logged in Da Bürgerbegehren auf kommunaler Ebene stattfinden, werden sie in der Mehrheit der Bundesländer nicht zentral erfasst. Direktdemokratische Partizipation auf kommunaler Ebene in Deutschland und der Schweiz, Baden-Baden, 2015, 355 S., 69,- €, ISBN 978-3-8487-2197-9. Es soll an dieser Stelle auch darauf hingewiesen werden, dass in den letzten Jahren die Potenziale und die Schwierigkeiten, die im Zusammenhang mit Beteiligung und auch direkter Demokratie vom Internet ausgehen können verstärkt diskutiert werden. Energie besser in die Umsetzung statt die Verteidigung stecken Wie die Einbindung der Bürger gelingen kann, zeigte Dr. Anton Hütter, Philosoph, Mediator, Organisations- und Personalentwickler aus Tirol. vom Verein Mehr Demokratie veröffentlichten Bürgerbegehrensbericht wird die direkte Demokratie auf kommunaler Ebene zusammengefasst und analysiert. Die direkte Demokratie hat sich erfolgreich in der bundesdeutschen Beteiligungslandschaft etabliert. Auf kommunaler Ebene haben sich plebiszitäre Verfahren etabliert. In: Kost A., Wehling HG. (eds) Kommunalpolitik in den deutschen Ländern. Weitere Informationen zu Bürgerbegehren/- entscheiden finden sie z.B. 1995/96 wurden 22,4% aller Bürgerbegehren für unzulässig erklärt, 2002 nur noch 6,9%. Die grundlegende Maxime dieses Gedankengangs ist, den Volkswillen möglichst unverfälscht in politische Entscheidungen münden zu lassen – direkte Demokratie. Bei Gemeinden mit bis zu 5000 Einwohnern lag die Wahlbeteiligung in den letzten Jahren durchschnittlich bei 59,1%, in Städten ab 100 000 Einwohnern bei lediglich 28,1%. Bei Bürgerentscheiden treten die Bürger der Gemeinde z.B. Kreistag, Stadt-, oder Gemeinderat sind nicht mit Parlamenten vergleichbar, sondern sind Organe der kommunalen Selbstverwaltung und somit exekutiv tätig. Es entsteht der Eindruck, dass die meisten Bürgerbegehren “GEGEN” etwas gerichtet sind, dies ist auch nicht verkehrt, allerdings ist es so, dass sich die Bürgerbegehren in Bayern die entweder eine eigene Planung vorschlagen oder die eine Planung ablehnen und gleichzeitig eine alternative Planung vorschlagen, sich mit den Begehren, die ohne Alternativplanung ablehnend sind, die Waage halten. Direkte Demokratie auf kommunaler Ebene Einwohnerbefragung.

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